Rechtsprechung
VG Bremen, 06.03.2013 - 5 V 98/13 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrslexikon.de
Zum Führerscheinentzug beim einmaligen Konsum harter Drogen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- beck-blog (Kurzinformation)
Beliebte Ausreden für einen positiven Drogenbefund - Teil 1: Kokainbefund durch den Konsum von Red Bull Cola
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Red Bull Cola als Grund für 21 ng/ml Benzoylecgonin?
- ozsr.de , S. 10 (Leitsatz)
Positive Blutprobe auf Kokain durch Genuss von Red Bull Cola?
- kanzlei-zink.de (Kurzinformation)
Rechtmäßiger Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligen Kokainkonsum
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Rechtmäßiger Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Kokainkonsum - Straßengefährdung durch drogenbedingte Reduzierung der Steuerungsfähigkeit rechtfertigt Entziehung
Papierfundstellen
- NJW 2013, 2844
- NZV 2013, 568
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (7)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2012 - 16 B 944/12
Kraftfahreignung bei einmaligem Konsum von Betäubungsmitteln (hier: Kokain)
Auszug aus VG Bremen, 06.03.2013 - 5 V 98/13
Die im Rahmen der Validierung unterschiedlicher Methoden ermittelte physikalische Nachweisgrenze liege bereits bei einer Konzentration von 2, 5 ng/mL (vgl. OVG NRW, B. v. 11.09.2012 - 16 B 944/12, bei juris).Bei einem Wert in dieser Größenordnung, der um ein mehrfaches über der Nachweisgrenze von 2, 5 mg/mL liegt, ist nach rechtsmedizinischen Erkenntnissen mit hoher Wahrscheinlichkeit von einem aktuellen Kokainkonsum auszugehen (vgl. OVG NRW, B. v. 11.09.2012 - 16 B 944/12).
- OVG Bremen, 30.06.2003 - 1 B 206/03
Fahrerlaubnisentziehung nach Kokainkonsum - Fahrerlaubnis; Kokain; …
Auszug aus VG Bremen, 06.03.2013 - 5 V 98/13
Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum - des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. statt vieler OVG Lüneburg, B. v. 11.08.2009 - 12 ME 159/09; OVG Bremen, B. v. 30.06.2003 - 1 B 206/03; VG Bremen, B. v. 04.10.2010 - 5 V 1176/10, alle juris, jeweils m. w. N.). - OVG Niedersachsen, 11.08.2009 - 12 ME 159/09
Zulässigkeit eines Abstellens auf die Einnahme von "harten" Drogen als solche und …
Auszug aus VG Bremen, 06.03.2013 - 5 V 98/13
Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum - des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. statt vieler OVG Lüneburg, B. v. 11.08.2009 - 12 ME 159/09; OVG Bremen, B. v. 30.06.2003 - 1 B 206/03; VG Bremen, B. v. 04.10.2010 - 5 V 1176/10, alle juris, jeweils m. w. N.).
- VG München, 30.04.2010 - M 6a S 10.1147
Kokainnachweis in Haarprobe
Auszug aus VG Bremen, 06.03.2013 - 5 V 98/13
Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache kommt indes auch dann nicht in Betracht, weil auch eine von den Erfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren unabhängige Interessenabwägung des Gerichts zu Ungunsten des Antragstellers ausgehen muss (vgl. VG München, B. v. 30.04.2010 - m 6a S 10.1147, juris). - VG München, 08.09.2010 - M 6a S 10.3824
Entziehung der Fahrerlaubnis; paranoide Schizophrenie; negatives medizinisches …
Auszug aus VG Bremen, 06.03.2013 - 5 V 98/13
Im Übrigen durfte sich die Antragsgegnerin zur Begründung des besonderen öffentlichen Interesses an der sofortigen Vollziehung aufgrund des betroffenen Bereichs des Sicherheitsrechts auf die Gesichtspunkte beziehen, die für den Erlass des Verwaltungsaktes selbst maßgebend gewesen sind (vgl. VG München, B. v. 08.09.2010 - m 6a S 10.3824, juris, m. w. N.). - VG Bremen, 04.10.2010 - 5 V 1176/10
Auszug aus VG Bremen, 06.03.2013 - 5 V 98/13
Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum - des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. statt vieler OVG Lüneburg, B. v. 11.08.2009 - 12 ME 159/09; OVG Bremen, B. v. 30.06.2003 - 1 B 206/03; VG Bremen, B. v. 04.10.2010 - 5 V 1176/10, alle juris, jeweils m. w. N.). - VG Augsburg, 01.07.2009 - Au 7 S 09.733
Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Betäubungsmitteln; Kokain ("harte" …
Auszug aus VG Bremen, 06.03.2013 - 5 V 98/13
Eine solche Annahme entbehrt jeder Grundlage (vgl. auch VG Augsburg, B. 01.07.2009 - Au 7 S 09.733, juris).
- VG Oldenburg, 01.09.2020 - 7 B 2242/20
Benzoylecgonin; Berufliche Interessen; Bußgeldverfahren; Entziehung der …
Die tatsächliche Nachweisgrenze für das Kokainstoffwechselprodukt Benzoylecgonin dürfte voraussichtlich bei 2, 5 liegen, wie das VG Bremen mit Beschluss vom 6. März 2013 - 5 V 98/13 -, juris, mwN, ausgeführt hat:. - VG Bremen, 23.01.2020 - 5 K 740/19
Fahrerlaubnisentziehung bei einmaligem Kokainkonsum - unbewusste Einnahme
Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum - eines Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (…vgl. VG Bremen, Beschlüsse v. 04.10.2010 - 5 V 1176/10 -, juris Rn. 16; und v. 06.03.2013 - 5 V 98/13 -, juris Rn. 16;… OVG Bremen, Beschl. v. 30.06.2003 - 1 B 206/03 -, juris Rn. 5 ff.;… NdsOVG, Beschl. v. 11.08.2009 - 12 ME 159/09 -, juris Rn. 7, alle m. w. N.).Der damit einhergehenden Straßenverkehrsgefährdung kann wirksam nur mit der Entziehung der Fahrerlaubnis begegnet werden (VG Bremen, Beschl. v. 06.03.2013 - 5 V 98/13 -, juris Rn. 17).
Deshalb ist es Sache des jeweiligen Fahrerlaubnisinhabers, die Regelvermutung zu entkräften, d. h. einen besonders gelagerten Sachverhalt geltend zu machen und zu belegen (VG Bremen, Beschl. v. 06.03.2013 - 5 V 98/13 -, juris Rn. 23).
- VG Lüneburg, 18.05.2020 - 1 B 19/20
Benzoylecgonin; Entziehung der Fahrerlaubnis; Kokain; Red Bull Cola; …
Das Verkaufsverbot wurde daraufhin im August 2009 wieder aufgehoben (vgl. VG Bremen, Beschl. v. 6.3.2013 - 5 V 98/13 -, juris Rn. 20).
- VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
Entziehung der Fahrerlaubnis und behaupteter unwillentlicher Drogenkonsum
Bestätigt wird dieses Ergebnis durch pharmakokinetische Erkenntnisse, denen zufolge selbst Dosen von mehr als 100 mg Kokainbase bei oraler Aufnahme nicht zu Benzoylecgoninkonzentrationen oberhalb des analytischen Grenzwertes führten (vgl. Tönnes/Skopp, Blutalkohol 2013, 113/117;… vgl. zu alldem auch VG Lüneburg, B.v. 18.5.2020 - 1 B 19/20 - juris Rn. 17; VG Bremen, B.v. 6.3.2013 - 5 V 98/13 - juris Rn. 20). - VG Bremen, 24.09.2020 - 5 K 742/19
Fahrerlaubnisentzug nach Drogenkonsum . unbewusster Konsum
Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum - eines Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. VG Bremen, Beschl. v. 04.10.2010 - 5 V 1176/10 -, juris Rn. 16 und v. 06.03.2013 - 5 V 98/13 -, juris Rn. 16;… OVG Bremen, Beschl. v. 30.06.2003 - 1 B 206/03 -, juris Rn. 5 ff.;… NdsOVG, Beschl. v. 11.08.2009 - 12 ME 159/09 -, juris Rn. 7, alle m.w.N.).Der damit einhergehenden Straßenverkehrsgefährdung kann wirksam nur mit der Entziehung der Fahrerlaubnis begegnet werden (VG Bremen, Beschl. v. 06.03.2013 - 5 V 98/13 -, juris Rn. 17).
- VG Oldenburg, 23.01.2014 - 7 B 6904/13
Benzoylecgonin; Blutentnahme; Cocain; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fluorid-Blut; …
Die tatsächliche Nachweisgrenze für das Kokainstoffwechselprodukt Benzoylecgonin dürfte voraussichtlich bei 2, 5 liegen, wie das VG Bremen mit Beschluss vom 6. März 2013 - 5 V 98/13 -, juris, mwN, ausgeführt hat:. - VG Köln, 17.02.2023 - 23 L 21/23 Bestätigt wird dieses Ergebnis durch pharmakokinetische Erkenntnisse, denen zufolge selbst Dosen von mehr als 100 mg Kokainbase bei oraler Aufnahme nicht zu Benzoylecgoninkonzentrationen oberhalb des analytischen Grenzwertes führten (vgl. Tönnes/Skopp, Blutalkohol 2013, 113/117;… vgl. zu alldem auch VG Lüneburg, B.v. 18.5.2020 - 1 B 19/20 - juris Rn. 17; VG Bremen, B.v. 6.3.2013 - 5 V 98/13 - juris Rn. 20).".